tag:blogger.com,1999:blog-8403802482149573689.comments2022-03-24T11:12:33.102+01:00tombbloggtBurkhard Tomm-Bub, M.A. http://www.blogger.com/profile/14132701635437023986noreply@blogger.comBlogger332125tag:blogger.com,1999:blog-8403802482149573689.post-56858207244683550362015-04-01T20:18:41.598+02:002015-04-01T20:18:41.598+02:00Das was Anonym da schreibt ist, mit Verlaub, Unfug...Das was Anonym da schreibt ist, mit Verlaub, Unfug. <br />Die Entscheidungen des BVerfG sind immer gleich gegliedert. Der mit A überschriebene Teil enthält die Beschreibung des Verfahrensgegenstands einschließlich der Geschichte der angegriffenen Vorschrift und der eventuell eingeholten Stellungnahmen der direkt und indirekt Beteiligten. <br /><br />Teil B enthält die Erörterung der Zulässigkeit, dieser Teil fällt in der Regel sehr kurz aus, weil im Prinzip die Zulässigkeit bereits festgestellt wurde, sonst hätte der Senat die Sache erst garnicht vorgelegt bekommen. <br /><br />Teil C schließlich ist die eigentliche Entscheidungsbegründung, eingeleitet mit dem Tenor. Die Erörterungen in der Entscheidung vom 09.02.2010, die man unter den Randziffern 133 folgende findet, sind also Urteilsgründe und kein "Kommentar". <br /><br />Absatz 133 beginnt so:<br />1. Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums ergibt sich aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG (vgl. BVerfGE 40, 121 <133>; 45, 187 <228>; 82, 60 <85>; 113, 88 <108 f.>; Urteil vom 30. Juni 2009 - 2 BvE 2/08 u.a. -, juris, Rn. 259). Art. 1 Abs. 1 GG begründet diesen Anspruch. Das Sozialstaatsgebot des Art. 20 Abs. 1 GG wiederum erteilt dem Gesetzgeber den Auftrag, jedem ein menschenwürdiges Existenzminimum zu sichern, wobei dem Gesetzgeber ein Gestaltungsspielraum bei den unausweichlichen Wertungen zukommt, die mit der Bestimmung der Höhe des Existenzminimums verbunden sind (vgl. BVerfGE 35, 202 <236>; 45, 376 <387>; 100, 271 <284>). <br />Daß sich das BVerfG hier selber zitiert, also Fundstellen aus früheren Entscheidungen anführt, ist völlig normal und ist in einem Rechtsgutachten - von denen ich schon welche verfaßt habe - genauso üblich. Hierin einen Kommentar erkennen zu wollen, kann nur derjenige sich leisten, der noch nie einen juristischen Kommentar in Händen hatte und auch nicht weiß, wie ein Rechtsgutachten aussieht. <br /><br />Doch der Absatz 133 geht noch weiter, es folgen noch drei weitere Sätze: <br />Dieses Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1 GG hat als Gewährleistungsrecht in seiner Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung. Es ist dem Grunde nach unverfügbar und muss eingelöst werden, bedarf aber der Konkretisierung und stetigen Aktualisierung durch den Gesetzgeber, der die zu erbringenden Leistungen an dem jeweiligen Entwicklungsstand des Gemeinwesens und den bestehenden Lebensbedingungen auszurichten hat. Dabei steht ihm ein Gestaltungsspielraum zu. <br /><br />Daran, daß nun keine früheren Entscheidungen angeführt werden, kann man unschwer erkennen, daß das BVerfG hier neue Gedanken ausdrückt, die es eben in früheren Entscheidungen noch nicht geäußert hat, respektive den Schluß aus den vorhergehenden Überlegungen zieht. <br /><br />Noch einmal also: Teil C enthält die Entscheidung im engeren Sinne, die Entscheidungsgründe. Von einer daneben stehenden "Kommentierung", die kein Teil der Entscheidung sei, kann bei dieser und allen anderen Entscheidungen des BVerfG nicht die Rede sein. <br /><br />Und daß es ein Urteil zu Sanktionen gäbe, hat niemand hier oder woanders behauptet. Es wird nur gesagt, daß die Argumente des BVerfG in der in Rede stehenden Entscheidung vom 09.02.2010 keinen Spielraum für sogenannte Sanktionen lassen. <br /><br />CJBAnonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8403802482149573689.post-24675276148231244712014-05-13T17:16:51.807+02:002014-05-13T17:16:51.807+02:00...ach, Herr oder Frau "Anonym 9. Mai 2014 12......ach, Herr oder Frau "Anonym 9. Mai 2014 12:01"!<br />Ihre Einseitigkeit zeigt sich schon allein an der Falschinterpretation der Anrede, die ich an Sie richtete. Habe ich Sie dadurch dazu aufgefordert, Ihre Anonymität aufzugeben? Keineswegs. Es ist allerdings richtig, dass es die Kommunikation hier erschwert, wenn gar zu viele "Anonym" heißen.<br />Das Internet hat dafür eine Lösung. Es gibt da diese so genannten "Nicknames", man mag sie auch Pseudonyme, o.ä. nennen.<br />Wenn dann jemand "Karl Kritikus", oder "Lisa Rebell" heißt - kann man sogar mit dem korrekten, oder zumindest bevorzugtem Geschlecht anreden ...<br />Zum Inhaltlichen. Ich habe es wohl noch immer nicht gut genug erklärt: dass SIE ein Argument ohne Rücksicht auf Nicht-/Titel objektiv werten können: darum geht`s doch gar nicht! Es geht um Menschen, die so denke.Und da gibt es leider etliche. <br />Btw.- ich habe außer meinem "M.A." auch noch ein Diplom und einen staatlich anerkannten Beruf. :-) <br /> Ach ja und Ihre Ängste hinsichtlich Nichtanonymität ---) jc -Beschäftigte teile ich auch nicht. Dafür hat niemand Zeit, da mißliebige Äußerungen zu recherchieren. <br />MfG<br />BTBBurkhard Tomm-Bub, M.A. https://www.blogger.com/profile/14132701635437023986noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8403802482149573689.post-51053494455776113852014-05-09T12:01:11.868+02:002014-05-09T12:01:11.868+02:00Woher wissen Sie, dass ich eine "einseitige W...Woher wissen Sie, dass ich eine "einseitige Weltsicht" habe?<br />Wenn die (akad.) Qualifikation relevant für die Glaubwürdigkeit oder gar den Wahrheitsgehalt ist, dann müssen - wenn man Ihrer Logik/Begründung folgt - die Leute von dieser A(kademike)fD-Partei vollkommen recht haben, oder?<br />Korrekt, ich mache von meinem Recht auf Anonymität Gebrauch, als Ex-Mitarbeiter des Jobcenters wissen Sie vermutlich auch warum ich dies tue. Außerdem müsste ich akadem. Titel vor und nach meinen Namen stellen und das würde den Rahmen sprengen - ich bin bescheiden, eben weil ich an der UNI lernte, dass nicht der Titel, sondern der Inhalt einer Information relevant ist. Titel blenden, machen den Verkauf von Lügen einfacher.Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8403802482149573689.post-21894657818105226182014-05-05T20:18:14.957+02:002014-05-05T20:18:14.957+02:00Guten Tag Herr oder Frau "Anonym20. April 201...Guten Tag Herr oder Frau "Anonym20. April 2014 20:44".<br />Ja sicher, wenn man das so wahrnehmen WILL - KANN man das so wahrnehmen. <br />Ihrer einseitigen Weltsicht bleibt IMHO aber verborgen, dass die Angabe solcher real nun mal existierender Qualifikationen - zum Beispiel - auch Menschen ins Stutzen bringen könnte, die bislang den Lügen aufgesessen sind, Hartz IV - Kritiker seien alle nur selbst betroffenen, minderqualifizierte Personen ...<br />Und, in der Tat, das ist der Sinn von dem.<br /> MfG<br />BTB Burkhard Tomm-Bub, M.A. https://www.blogger.com/profile/14132701635437023986noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8403802482149573689.post-50001120925666956592014-04-21T22:29:30.853+02:002014-04-21T22:29:30.853+02:00Stimme Deiner Analyse zu.
Am Ende wirken unsere K...Stimme Deiner Analyse zu. <br /><a href="http://faszinationmensch.com/2013/07/23/konzerne-krebszellen/" rel="nofollow">Am Ende wirken unsere Konzerne wie Psychopathen</a><br />Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8403802482149573689.post-68179875110265402302014-04-20T20:44:03.538+02:002014-04-20T20:44:03.538+02:00Sehr statusbewusst, der Herr M.it A.bschluss, gera...Sehr statusbewusst, der Herr M.it A.bschluss, geradezu elitär, wenn das die alte Gudrun L. wüsste, ... linker Spießer!Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8403802482149573689.post-14221707538188842492014-01-28T13:54:41.407+01:002014-01-28T13:54:41.407+01:00burkhard: Der Betreuungshelfer steht derzeit eh ni...burkhard: Der Betreuungshelfer steht derzeit eh nicht an! Mir ging es nur darum, dass mal für mich geklärt zu haben! Heute habe ich kurz mal mit der Dame gesprochen, sie meinte, heiraten sie doch- nehmen sie den Namen der Frau an und schon sind sie wieder bei mir- war ein Spass-logisch! Sie wunderte und freute sich, dass mir der Wechsel nahe ging!Die Sanktionen sind so ne Sache, die Mehrheit der Bevölkerung, obwohl eigentlich nicht soweit weg vom Arbeitslosen, ist eher für Sanktionen- unlogisch- ist aber so!<br /><br />Liebe Grüße<br /><br />Ribmaster2008Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8403802482149573689.post-5309490538610322382014-01-28T07:56:37.925+01:002014-01-28T07:56:37.925+01:00Guten Tag Ribmaster 2008,
Hm, ja - zu den Sanktion...Guten Tag Ribmaster 2008,<br />Hm, ja - zu den Sanktionen. Das wäre natürlich ein erster Schritt. Der auch gravierende Katastrophen aufhält / abmildert, wie sie bei 60% und 100% ja oft vorkommen. Von daher muss man solche Ansätze natürlich positiv sehen. <br />Insgesamt bin ich aber gegen Sanktionen an sich - sie sind unlogisch und erfüllen nicht ihren Zweck. Und ein Existenzminimum sollte man halt wirklich nicht kürzen (dürfen).<br />Da gibt es ja jetzt auch wieder eine neue Studie dazu.<br />...<br />Dein Anruf war sicher sehr interessant. Leider ist das gesprochene Wort, persönlich oder am Telefon so gut wie nichts wert, in solchen Zusammenhängen. Ganz wichtig wäre, dass Du dies irgendwie schriftlich bekommst.<br />Soweit zunächst.<br />MfG<br />BTBBurkhard Tomm-Bub, M.A. https://www.blogger.com/profile/14132701635437023986noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8403802482149573689.post-71239976045103203502014-01-22T14:05:58.219+01:002014-01-22T14:05:58.219+01:00Burkhard: Ja, muss wohl so sein, war halt enttäusc...Burkhard: Ja, muss wohl so sein, war halt enttäuscht, obwohl ich mich dauernd über die Frau ärgerte, fehlt mir ihre Beratungsart.-Ich halte übrigens viel von den Thesen des Landratstages und des DGB, Sanktionen nur höchstens 30%- höchstens über 6 Wochen!Habe mich zum Spass mal an den medizinischen Dienst der BA gewandt, der Arzt, der mir damals attestierte, keine körperliche Arbeit machen zu müssen, bestätigte mir, dass ich sicher nichts als Betreuungskraft arbeiten kann, gilt auch für Arbeit als Alltagshelfer! Habe Diskussion als praktisch gegen die Dame "gewonnen".Sage ihr natürlich nichts vom Anruf, warum auch- ging mir um mich!<br /><br />Liebe Grüße<br /><br />Ribmaster 2008Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8403802482149573689.post-53548758680811772032014-01-21T22:32:52.560+01:002014-01-21T22:32:52.560+01:00Guten Tag Ribmaster 2008,
ja, so würde ich das sag...Guten Tag Ribmaster 2008,<br />ja, so würde ich das sagen. Zumal es wie gesagt, wohl mehr als schwer würde, beweisbare Gründe zu finden, die es erzwingen könnten, dass Du bei der vorherigen bleibst.<br />Mein Motto Anderen gegenüber ist: Gib, was Du bekommen möchtest.<br />Es wird also auch von Dir abhängen, wie sich das neue Arbeitsbündnis anlässt.<br />Eine weitere menschliche Eigenschaft: was ich erwarte zu sehen - sehe ich dann auch (selektive Wahrnehmung).<br />Wenn Du also diesen und jenen Charakterzug erwartest (aufgrund des Geschlechts, des Lebensalters, etc.) - dann wirst Du auch Anzeichen dafür finden.<br />Ich bitte das nicht misszuverstehen. Ich rate nicht dazu, ausschließlich an das Gute im Menschen zu glauben und zu allem freundlich Ja und Amen zu sagen.<br />Aber ein bis zwei Chancen hat jeder Mensch verdient, denke ich. Und es gibt auch Mißverständnisse unter Menschen. Und - besonders im jobcenter - KÖNNEN die Leute manchmal nicht anders ... - oder glauben das zumindest ganz fest.<br />Wünsche Dir alles Gute und viel Erfolg!<br />MfG<br />BTB<br />Burkhard Tomm-Bub, M.A. https://www.blogger.com/profile/14132701635437023986noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8403802482149573689.post-27147621831457434292014-01-19T14:48:33.958+01:002014-01-19T14:48:33.958+01:00burkhard: Alos habe ich Dich richtig verstanden, n...burkhard: Alos habe ich Dich richtig verstanden, neuem Vermittler ne Chance geben, Wechsel hinnehmen, Angebot der Vermittlerin, sie weiter zu kontaktieren nutzen!?<br /><br />Liebe Grüße<br /><br />Ribmaster 2008Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8403802482149573689.post-68741828793834598452014-01-16T14:14:21.140+01:002014-01-16T14:14:21.140+01:00burkhard: Danke für Deine Antwort! Ich muss sagen,...burkhard: Danke für Deine Antwort! Ich muss sagen, dass ich Deine offene und ehrliche Art mehr als schätze. Es ist bei mir so, dass ich eher weibliche Sachbearbeiter mag, die sind oft sanfter, muss natürlich nicht so sein. Du weißt ja, dass ich die Dame sogar hasste, da muss menschlich ja doch einiges noch richtig gelaufen sein, dass man sich so versteht. Ich war 3 Jahre bei ihr, in der Zeit, erstes Treffen nach einem halben Jahr nach Betreuerwechsel, sahen wir uns 15 mal!das Gute ist, ich erhalte ihren Stellvertreter, so dass sie immer direkt nachsehen kann, was läuft!Es war für beide klar, dass wir ein Sonderfall für einander sind! Ich war vor ein paar Tagen mit einem guten Freund bei einer Agentur für Arbeit, sah dort die vielen Vermittlerinnen, war traurig, dass Zeit vorbei ist! Ich kenne Vertreter aus der Politik und den Gewerkschaften, würde aber nicht so einfach bei Jobcenter um Vermittlerin betteln!Du darfst auch nicht vergessen, würde ich sie jetzt doch behalten dürfen, würde sie mich sicher noch gezielter mit dem Gang zum Psychologen nerven, da hätte die Lady Oberwasser!Es ist verrückt, ich ärgerte mich nach fast jedem Treffen, bin menschlich durch ihre Art aber beeindruckt- bitte nicht falsch verstehen!Ich bin eher der Meinung, dass eine engere längere Beziehung zur Betreuungsfachkraft dafür sorgen kann, dass man integriert wird!<br /><br />Liebe Grüße<br />Ribmaster 2008Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8403802482149573689.post-35381574267345918592014-01-15T19:23:24.700+01:002014-01-15T19:23:24.700+01:00Guten Tag Ribmaster 2008,
und erst mal - leider ma...Guten Tag Ribmaster 2008,<br />und erst mal - leider mal wieder - Entschuldigung! War etwas unaufmerksam und teils auch mehrfach sehr beschäftigt.<br />Dank für die positiven Wünsche, die ich gern erwidere!<br />Hm, das ist ja bedauerlich zu hören, das mit dem ungewünschten Wechsel.<br />Tatsächlich ist es mehr als schwierig, da Wünsche durch zu setzen - man will da wohl - uncharmant ausgedrückt, einem allgemeinen Hin- und Her und "Wunschkonzert" von Anfang an keine Chance geben.<br />Auch die "Verteilungsschlüssel" gerieten ja dann durcheinander.<br />Ich persönlich sehe das differenzierter - es kann ein sehr wichtiger Faktor sein, kontinuierlich miteinander längere Zeit zu arbeiten.<br />So aber müsste schon etwas sehr schwerwiegendes, nachweisbares vorliegen, z.B. dass man körperlich bedroht worden wäre, oder sexuell belästigt, usw.<br />Ich finde es mal sehr freundlich, dass sie sagte, Du könntest Dich dennoch ab und zu melden - das geht über die regulären Pflichten, usw. ja hinaus!<br />Ich wünsche Dir jedenfalls das Beste! Jede Veränderung ist ja immer nicht nur unbequem und unangenehm - sondern bietet zuweilen auch positive Chancen ...<br />Alles Gute und<br />mfG<br />BurkhardBurkhard Tomm-Bub, M.A. https://www.blogger.com/profile/14132701635437023986noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8403802482149573689.post-29463617801359164702014-01-10T14:08:19.008+01:002014-01-10T14:08:19.008+01:00burkhard: Hast Du meinen Text erhalten?
Liebe Grü...burkhard: Hast Du meinen Text erhalten?<br /><br />Liebe Grüße<br /><br />Ribmaster 2008Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8403802482149573689.post-4620152604280740672014-01-08T14:38:17.339+01:002014-01-08T14:38:17.339+01:00Burkhard: Habe eine ganz schlimme Nachricht, war h...Burkhard: Habe eine ganz schlimme Nachricht, war heute bei der Vermittlerin, die teilte mir mit, dass sie mich nun doch abgeben muss, ich war geschockt. Nun soll ich einen männlichen Kollegen erhalten, mag aber eher Frau als Vermittler, erlebe die als sanfter, nicht nachgiebiger, sondern sanfter! Was soll ich machen, es würde wohl kaum was bringen, wenn ich eine Beschwerde schreiben würde, man hat ja keine Recht auf eine Vermittlerin! Sie bot mir aber an, ich könne mich ruhig mal bei ihr melden! Wer hätte gedacht, dass die mir mal fehlen würde! Ganz vergessen, für Dich und Deine Lieben ein gesegnetes 2014!Ich war früher- wegen der Behinderung- bei einer Fallmanagerin, welche auch noch beim Jobcenter vor Ort arbeitet, meinst Du, ich kann die mal fragen, ob ich nicht zu ihr zurück darf, die war sehr gut!<br />Liebe Grüße<br />Ribmaster 2008Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8403802482149573689.post-48576376887932866902013-12-28T17:50:36.669+01:002013-12-28T17:50:36.669+01:00Guten Tag Mitleser,
und Dank für den Beitrag.
In d...Guten Tag Mitleser,<br />und Dank für den Beitrag.<br />In der Tat hat man mich aus dem jobcenter unschön hinausgedrängt, schon vor einiger Zeit. Zurück zum ursprünglichen, "entsendenden Arbeitgeber".<br />Das formuliere ich hier ganz offen so, da ich es eindeutig beweisen kann.<br />Meine private "Mailreklame" für die Aktion "JOBCENTER: Aufruf vorm Spiegel zu verweilen!" und das ebensolche Eintreten für die Bundestagspetition 46483 führte dann zu dieser Reaktion ...<br />Du hast recht mit Deinen Interpretationen. Genauso erklärte es mir ein kluger Kollege, bei dem ich Rat suchte! Daher gab ich dann auch nur (just in time, brieflich und gegen Eingangsstempel) nur diese minimalistische Erklärung ab. :-) <br />MfG<br />BTBBurkhard Tomm-Bub, M.A. https://www.blogger.com/profile/14132701635437023986noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8403802482149573689.post-23918683544454486792013-12-28T17:41:23.602+01:002013-12-28T17:41:23.602+01:00Guten Tag "Anonym 19. Dezember 2013 21:15&quo...Guten Tag "Anonym 19. Dezember 2013 21:15" , <br />und zunächst Entschuldigung, wg. der späten Bearbeitung.<br />Die Petition gegen die Sanktionen im Hartz IV und nötige private Hilfeleistungen haben mich zeitlich leider sehr beansprucht.<br />Die Gerichte in Anspruch zu nehmen, wenn Unrecht geschieht ist gut, wichtig und richtig.<br />Tatsächlich sollte es ja auch UNBEDINGT so sein, dass während Probearbeit, u.ä. nicht eingeladen werden sollte! Was gibt es besseres als Menschen, die sich selbst erfolgreich bemühen?!<br />Allerdings würde ich das jobcenter IMMER vorab informieren - im schlimmsten Falle kann sonst der Verdacht auf Schwarzarbeit entstehen.<br />Viel Erfolg und<br />mfG<br />BTBBurkhard Tomm-Bub, M.A. https://www.blogger.com/profile/14132701635437023986noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8403802482149573689.post-11336255792230612712013-12-28T17:33:53.646+01:002013-12-28T17:33:53.646+01:00Guten Tag "Anonym28. Dezember 2013 17:24"...Guten Tag "Anonym28. Dezember 2013 17:24",<br />und Dank für den interessanten Beitrag!<br />Ich würde eigentlich das Bundessozialgericht einmal Außen vor lassen wollen - wenn auf Verfassungsgerichtsebene sich etwas täte, würde - volkstümlich ausgedrückt - ja das höhere Recht das niedere brechen.<br />Wichtig aber der Hinweis, dass es kein Urteil zu diesem Thema IST. Leider.<br />Ich möchte dennoch versuchen, es als ersten positiven Schritt zu sehen. Das Verfassungsgericht hat in der Vergangenheit ja schon öfter so agiert. Dies ist IMHO ein Hinweis auf eine mögliche Urteilssprechung, wenn eine "passende Klage" eingereicht würde / wird.<br />Selbst wenn ich die Randziffern 133 ff so drakonisch und hart wie nur möglich lese, ersehe ich den klaren Hinweis, dass Kürzungen von über 30% als nicht verfassungsgemäß gesehen werden.<br />MfG<br />Burkhard Tomm-Bub<br />Ex - Fallmanager Burkhard Tomm-Bub, M.A. https://www.blogger.com/profile/14132701635437023986noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8403802482149573689.post-27616691760697128302013-12-28T17:24:22.665+01:002013-12-28T17:24:22.665+01:00Besagrte Rabdziffer im o.a. Urteil ist aber leider...Besagrte Rabdziffer im o.a. Urteil ist aber leider nur ein KOMMENTAR und nicht, wie oft fälschlicherweise verbreitet, ein Urteil. Besagtes Urteil vom 09.02.2010 behandelte damals die verfassungswidrigkeit bei der Berechnung der Regesätze Hartz 4 und führte zu dem berühmten Urteil das diese falsch berechnet waren, was nach fast einem Jahr Wartezeit und "Augsburger Puppenkiste" zu 5 Euro mehr Regelleistung führte.Ein Urteil zu den Sanktionen GIBT es de facto bisher nicht ein Kommentar in einem anderen Rechtsstreit ist KEIN URTEIL, was leider viele verkennen.Ein Urteil kann es immer nur zum verhandelten Thema geben...so wie damals die Regelsätze.Das sich der verhandelnde Senat des Bverfg in einem der Kommentare dazu äusserte das die Sanktionen wohl auf verfassungswidrig sein könnten stellt jetzt ledigleich eine Meinung dieses Senats dar, KEIN URTEIL.Also sind Sanktionen bis denn einmal ein solches Urteil gesprochen wird nach wie vor Verfassungsgemäß. Im übrigen hat sich das Bundessozialgericht bereits mehrfach darüber ausgesprochen das diese Sanktionen absolut in Ordnung sein sollen.Nicht umsonst wurden ja vor wenigen Tagen genau zu diesem Thema erneut eine Petition vor den Deutschen Bundestag zur Eingabe gebracht, was rechtlich gar nicht möglich gewesen wäre,würde dieses "Sanktionsurteil" wirklich existieren...und das seit fast 4 Jahren.Bitte nicht immer durch Google täuschen lassen, dort steht auch nur das was andere als die eigene Wahrheit ansehen.Ein jeder Anwalt wird bestätigen das es kein Urteil zu Sanktionen gibt.<br />Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8403802482149573689.post-83707905588593345342013-12-21T18:09:43.866+01:002013-12-21T18:09:43.866+01:00Hallo B. Tomm-Bub,
als Betroffener von diesem uns...Hallo B. Tomm-Bub,<br /><br />als Betroffener von diesem unsäglichen Hartz-IV-Mist bin ich grundsätzlich auch eher kritisch eingestellt gegenüber denjenigen, die diesen meines Erachtens unethischen Gesetzesmurks in die Praxis umsetzen.<br /><br />Aber ich denke mal, hier ist nicht der richtige Ort für Vorwürfe. <br /><br />Ich freue mich über jeden, der die durch Hartz IV entstandenen Ungerechtigkeiten öffentlich thematisiert und auch mit seinem realen Namen dazu steht. Denn dazu gehört auch eine Portion Mut.<br /><br />Bezieht sich der obige Scan auf ein Schreiben des Jobcenters, in dem Du früher gearbeitet hast?<br /><br />Wenn ja, belegt der Scan für mich sehr schön, auf welch flachem Niveau dort auch mit den eigenen, unliebsam gewordenen Mitarbeitern umgegangen wird. Jedenfalls kann man durchaus erwarten, daß ein arbeitsrechtlicher Vorwurf auch ordentlich begründet wird.<br /><br />Aber hier scheint es so zu laufen wie teilweise mit Hartz-IV-Empfängern: Man sendet einfach mal eine Anhörung raus um bei dem Empfänger eine Reaktion zu provozieren und ihn unter Rechtfertigungsdruck zu setzen. In der emotionalen Empörung des Empfängers macht dieser eventuell Fehler und aus diesen Fehlern wiederum kann das Jobcenter dann Profit schlagen.<br /><br />Mitleser<br />Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8403802482149573689.post-64947555702756247072013-12-21T00:57:09.869+01:002013-12-21T00:57:09.869+01:00Guten Tag Herr oder Frau "Anonym 19. Dezember...Guten Tag Herr oder Frau "Anonym 19. Dezember 2013 21:22".<br />(Btw. ein gleichbleibender Nickname wäre praktisch - es sind sehr viele Herr oder Frau "Anonym" hier ...)<br />Die Frage war: " ... warum sind sie dann nicht geschlossen aufgestanden, als dies alles anfing, durchschaubar zu werden ..."?<br />Hier versucht man am Besten einmal an sich selbst zu denken. Wie war das in Ihrem Leben? Auf Arbeitsstellen, oder nur in der Familie, im Verein, etc.<br />Sie sind stets entschlossen aufgestanden, haben lautstark "alles hingeschmissen" und sind für immer gegangen?<br />Auch wenn Sie vielleicht eine Familie zu versorgen hatten? Auch wenn Sie eigentlich froh waren, nach Arbeitslosigkeit endlich mal wieder einen Job zu haben? Auch wenn Sie alt und / oder krank sind und wissen, wenn ich hier und jetzt hinschmeiße, werde ich bis zur Rente garantiert nichts mehr finden? Und, das will ich nicht verhehlen, schmeißen Sie auch hin, wenn Sie sich eigentlich ausrechnen, später noch ein wenig Karriere zu machen?<br />Wenn Sie das alles für sich bejahen können - sind Sie ein Held. Wie in einem US - Spielfilm ... - die bilden aber leider nicht die Realität ab. Vielleicht haben Sie sich tatsächlich immer so verhalten. Dann sind Sie ein sehr großes Vorbild. Davon gibt es eben wenig. Sie sollten dann Ihren Namen nennen und alle Ereignisse beschreiben. - Ich meine das nicht ironisch.<br />Außerdem - es gibt ja keinen exakten "Tag X", an dem man konkret merkt, es wird nicht, wie versprochen irgendwann besser - sondern es wird nach und nach immer schlimmer.<br />Erwerbslose und einige Insider gehen trotzdem dagegen an. Ich zum Beispiel mit meiner Aktion "JOBCENTER: Aufruf vorm Spiegel zu verweilen!" Ein Clip und ein ausdruckbares Flugblatt. Das man auch vermailen kann. Sie können gern mitmachen, offen oder anonym, ist alles auch hier im Blog.<br />Inge Hannemann versucht es mit der Petition 46483 - und ich habe kräftig unterstützt. 50 000 Unterschriften waren nötig, fast 90 000 hatten wir insgesamt. Online geht nichts mehr - faxen kann man aber noch Unterschriften und Meinungen an den Bundestag.<br />Wir tun, was wir können.<br />MfG<br />BTBBurkhard Tomm-Bub, M.A. https://www.blogger.com/profile/14132701635437023986noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8403802482149573689.post-62428950937001055892013-12-19T21:22:15.802+01:002013-12-19T21:22:15.802+01:00Guten Abend Burkhard Tomm-Bub,
es mag ja sein, da...Guten Abend Burkhard Tomm-Bub,<br /><br />es mag ja sein, dass auch die FM betrogen wurden, doch warum sind sie dann nicht geschlossen aufgestanden, als dies alles anfing, durchschaubar zu werden ? <br />Es können doch nicht alle mit Scheuklappen rumgelaufen sein, und weiter rumlaufen. <br /><br />Es nützt nichts, wenn die Erwerbslosen einen Teilsieg erringen, diejenigen auf der anderen Seite des Schreibtisches werden dann eben etwas anderes umsetzen/ausprobieren, und am Ton / Umgang mit den Menschen, wird sich nichs ändern, im Gegenteil, meiner Meinung nach, wird das alles noch um einiges schlimmer. Leider.<br /><br />Im übrigen bin ich durch Zufall auf diese Seite gestossen, finde sie sehr informativ und auch gut verständlich geschrieben. Danke.Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8403802482149573689.post-55991458170062916752013-12-19T21:15:55.275+01:002013-12-19T21:15:55.275+01:00Von welcher Vermittlung wird hier gesprochen, diej...Von welcher Vermittlung wird hier gesprochen, diejenigen, die eine Arbeit finden, haben diese meist selbst gefunden, das Amt, das drangsaliert nur. Und je mehr die mir bzw. meinem U 25 versuchen an den Karren zu fahren, desto mehr wehre ich mich, auch bis zum Gericht. Habe meine Arbeit selbst gefunden und mir verbeten, mich in der Zeit in welcher ich Probe arbeite, ein zu laden. Seit diesem Schreiben habe ich nichts mehr gehört; mal sehen, was im Neuen Jahr passiert.Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8403802482149573689.post-26760645366102948312013-12-17T13:03:52.984+01:002013-12-17T13:03:52.984+01:00Burkhard: Ja, dass meinte ich mit Kontakt, mein Na...Burkhard: Ja, dass meinte ich mit Kontakt, mein Name bleibt dann auf diesem Blog außen vor! Werde mich bei Dir melden!Es ist ja so, dass die Vermittlerin für jede Sache eine neue EGV abschließt! Als o eine erstmal, wenn halbes Jahr rum, dann eine- wenn man in Maßnahme etc. soll!Nahles ist für Sanktionen!<br /><br /><br />Beste Grüße<br /><br />Ribmaster20008Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8403802482149573689.post-76076075997187700352013-12-16T23:27:53.154+01:002013-12-16T23:27:53.154+01:00Guten Tag Ribmaster2008,
da kann ich Dir nur völli...Guten Tag Ribmaster2008,<br />da kann ich Dir nur völlig zustimmen. Die Frist ist viel zu kurz, die EGV ist VORHER, GEMEINSAM zu formulieren, etc.<br />Was mit Nahles passiert - weiß ich noch nicht. Die einen sagen so, die andere so. Die große Sozialrevolutionärin wird sie nicht sein, klar. Leider.<br />Mit dem Kontakt weiß ich nicht genau was Du meinst. Kannst mich immer gern anmailen, z.B. über ogma1@t-online.de<br />MfG<br />BTB Burkhard Tomm-Bub, M.A. https://www.blogger.com/profile/14132701635437023986noreply@blogger.com